Auszug - Vollzug des Kommunalabgabengesetzes Brandenburg (KAG Bbg) hier: Feststellung der Verkehrsanlagen Euloer Straße  

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt

1.      die Verkehrsanlage Euloer Straße, in ihrer räumlichen Ausdehnung von Spremberger Straße bis Ortsausgang Forst (Lausitz) einschließlich des unselbständigen Stiches, aufzuheben. (Anlage 1).

2.      die eigenständige Verkehrsanlage A Euloer Straße, in ihrer räumlichen Ausdehnung von Kreisverkehr B 112 / L 49 bis Ortsausgang Forst (Lausitz) lt. Anlage 2.

3.      die Entstehung einer eigenständigen Verkehrsanlage B Euloer Straße, in ihrer räumlichen Aus­dehnung von Spremberger Straße bis Anbindung Euloer Straße, Flurstück 254/3, einschließ­lich zweiter Anbindung an die Euloer Straße lt. Anlage 2.

4.      die Entstehung einer eigenständigen Verkehrsanlage C Euloer Straße, in ihrer räumlichen Aus­dehnung Einmündung in nördlicher Richtung auf dem Flurstück 254/3 lt. Anlage 2.

Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 23/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen