Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)  

 
 
22 Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 14
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 18.10.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0771/2006 Ergänzung der Ausführungsbestimmungen zur Satzung der Stadt Forst (Lausitz) über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen (Straßenbaubeitragssatzung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Frau Baerwald
Federführend:Bauverwaltungsamt Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Antrag der DIE LINKE

Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDS von Herrn Paeschke:

 

Änderung in der Anlage zur Vorlage zu § 1 - Allgemeines, im Punkt 2

"Bei den Vorauszahlungen ist der Mittelwert der angegebenen von-bis-Spannen anzusetzen."

 

Abstimmung zum Antrag der Fraktion DIE LINKE.PDS                            9/0/0

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der geänderten Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmen der geänderten Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis zur geänderten Beschlussvorlage:

Abstimmungsergebnis zur geänderten Beschlussvorlage:                            9/0/0