Auszug - Vorstellung des Städtebaulichen Entwicklungskonzeptes (SEK)  

Herr Goldschmidt gab einleitende Worte hauptsächlich in Bezug auf die Gliederung des 1. Entwurfes des städtebaulichen Entwicklungs­konzeptes der Stadt Forst (Lausitz). Dabei führte er aus, dass dieses Konzept nicht hoch genug zu bewerten sei, denn es ist zukünftig Voraus­setzung für Fördermittel einerseits und andererseits eine Orientierung für Investoren und Immo­bilienbesitzer. Jedem Ausschussmitglied wurde eine Fassung des 1. Entwurfes zur Verfügung gestellt.

Anschließend stellte Herr Reibetanz von der Gruppe Planwerk den inhaltlichen Teil des Konzeptes sehr ausführlich vor. Dabei wies er darauf hin, dass es sich um ein sehr umfangreiches Werk handelt, bei dem der Austausch von einzelnen Blättern noch möglich ist.

Herr Buttermann dankte Herrn Reibetanz für die Ausführungen und sieht dieses Städtebauliche Entwicklungskonzept als Handlungs­konzept für die Zukunft, um auf dieser Grundlage Entschei­dungen realer treffen zu können. Er bat anschließend die Ausschussmitglieder um Meinungs­äußerung.

Herr Goldschmidt führte aus, dass es sich um eine sehr große Datenfülle handelt und auch völlig klar ist, dass dazu heute keine Entscheidung getroffen werden kann. Dieses Konzept soll umfassend in den Fraktionen beraten werden. Da es sich um ein sehr wichtiges Dokument für die Stadt Forst (Lausitz) handelt, sollte signalisiert werden, wann dieses Konzept in die offizielle Offenlegung gehen kann. Das Verfahren zum Städtebaulichen Entwicklungskonzept ist dem eines Bebauungsplanes gleichzusetzen.

Herr Buttermann ist der Meinung, dass erst über den weiteren Zeitplan entschieden werden kann, wenn dieses Konzept umfassend in den Fraktionen beraten wurde. In der nächsten Sitzung des Planungsausschusses sollte dann eine Terminkette aufgebaut werden. Diese Verfahrensweise findet die Zustimmung der Ausschussmitglieder.

Auf die Anfrage von Herrn Paeschke, welche Grenze es in Bezug auf Einwohner und Infra­struktur gibt, um unter normalen Umständen in einer Stadt zu leben, antwortete Herr Gold­schmidt, dass entscheidend ist, wie zukünftig schrumpfende Kommunen von Bund und Land behandelt (gefördert) werden. Die Frage ist, ist die Stadt ab einem bestimmten Schrumpfungs­grad noch lebenswert?

Die in der weiteren Diskussion gestellten Anfragen wurden von Herrn Reibetanz und Herrn Goldschmidt beantwortet.

Herr Buttermann dankte nochmals Herrn Reibetanz und der Verwaltung für die Erarbeitung dieses umfangreichen Konzeptes. Herr Reibetanz bot den Fraktionen an, bei der Diskussion zum diesem Konzept auch an den Fraktionssitzungen teilzunehmen. Herr Paeschke bat darum, dass jeder Fraktion dieses Konzept auf CD-Rom zur Verfügung gestellt wird. Dies wurde von der Verwaltung zugesichert.