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Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
 
 
20. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 23.02.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 15:25 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

Herr Tischer stellte fest, dass die Stadtverordneten form- und fristgemäß nach § 1 Abs

Herr Tischer stellte fest, dass die Stadtverordneten form- und fristgemäß nach § 1 Abs. 3 und 4 der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 20. SVV wurde ebenfalls gemäß § 15 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) form- und fristgemäß öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zurzeit 25 Stadtverordnete anwesend, die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.

 
 


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