Auszug - Anfragen  

Herr Averdiek fragte nach der Verfahrensweise zur Freistellung/Entlohnung der Beschäftigten in den Kita´s und der Tagesmütter aufgrund der Sturmwarnung am 18. Januar 2007.

Herr Averdiek erhält eine schriftliche Antwort.

Frau Dreßler informierte, dass sie vor der Sitzung Herrn Goldschmidt einen Brief einer besorgten Bürgerin übergeben hat, in dem es um die drohende Situation bei den Kinderärzten in Forst geht. Frau Dreßler regte, auch die Landes- bzw. Bundesregierung auf dieses Problem aufmerksam zu machen.

Herr Goldschmidt erklärte, dass er in den nächsten Tagen ein Termin bei der Kassenärztlichen Vereinigung hat, über das Ergebnis wird er zeitnah berichten.

Zur Anregung von Frau Dreßler, die Bundes- und Landesregierung mit einzubeziehen bemerkte Herr Tischer, dass bereits vor einiger Zeit Schreiben an diese Stellen von der Stadtverordnetenversammlung versandt wurden. Die Antworten wurden den Fraktionsvorsitzenden übergeben.

In diesen Antworten wurde die derzeitige Situation geschildert und erklärt, wenn es neue Erkenntnisse gibt, dass diese der SVV kurzfristig mitgeteilt werden.

Herr Averdiek bezog sich auf einen Artikel in der Lausitzer Rundschau vom 19.02.2007, in dem es um den baulichen Zustand der Feuerwehr-Süd ging. In diesem Artikel wurde Herr Frommelt zitiert, der äußerte, dass ein großer finanzieller Aufwand notwendig ist, um sämtliche Mängel zu beseitigen. Herr Averdiek fragte welche Mängel das sind, welcher finanzieller Aufwand erforderlich ist und wie es dazu mit den Garantieansprüchen steht.

Frau Dreßler verwies auf Mängel an der Grundschule Nordstadt, die Farbe blättert zum Teil ab zu Feuchtigkeit zieht hoch.

Sie fragte ebenfalls nach den Garantieansprüchen.

Herr Averdiek und Frau Dreßler erhalten jeweils eine schriftliche Antwort zu ihren Anfragen.

Frau Schwarzenberg sprach folgendes Thema an:

In der Haushaltsdiskussion musste immer wieder festgestellt werden, dass die Abrechnung finanzieller Zuwendungen an Einrichtungen, Vereine bzw. Dritten unterschiedlich vertraglich vereinbart bzw. auch unterschiedlich gehandhabt wird. Vor diesem Hintergrund folgende Fragen:

1.      Welche Einrichtungen, Vereine bzw. Dritte erhalten aus dem städtischen Haushalt eine finanzielle Zuwendung, in welcher Höhe und mit welcher Zweckbindung?

2.      Wie wurde für jede einzelne Zuwendung die Abrechnung und Kontrolle der Verwendung dieser Mittel geregelt?

Frau Schwarzenberg bat um eine schriftliche Beantwortung der Anfragen.