Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
13. Sitzung des Ortsbeirates Mulknitz
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsbeirat Mulknitz
Datum: Do, 15.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:20
Raum: Mulknitz - Gemeindezentrum
Ort: Mulknitzer Dorfstraße 13, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Meissner stellte fest, dass

Herr Meissner stellte fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgemäß eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung wurden fristgemäß am 02.03.2007 durch Aushang im Schaukasten des Ortsteiles Mulknitz öffentlich bekannt gemacht.
Es sind drei Mitglieder des Ortsbeirates anwesend, damit ist der Ortsbeirat beschlussfähig.
Herr Meissner verweist auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt wird.