Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Dunkel informierte darüber, dass in der Gubener Straße nach dem Straßenbau noch Baumaterialien im Bereich der Alsenstraße und in den Nebenanlagen der Gubener Straße von der STRABAG AG lagern. Er fragte an, ob diese in nächster Zeit beräumt werden. Dazu ant­wortete Herr Urbitsch, dass durch diese Firma noch Restleistungen durchzuführen sind und nach seinem Wissen diese Bereiche auch als Lagerplatz für den Straßenbau der Virchow­straße genutzt werden. Seitens des Fachbereiches Bauen wird eine Prüfung erfolgen.

Weiterhin fragte Herr Dunkel an, wann die Brückenbaumaßnahme an der Umgehungsstraße (Bereich Hotel WIWO) beendet wird. Herr Urbitsch wird beim Landesbauamt für Straßenwesen nachfragen.

Herr Winkler machte auf eine große Pfützenbildung im Bereich des Kreisel Amstraße aufmerk­sam und bat um Prüfung.

Herr Herzberg regte die Besichtigung der Schwimmhalle durch die Mitglieder des Bau- und Umweltausschusses an. Ein entsprechender Terminvorschlag wird zwischen der Verwaltung und den Stadtwerken Forst (Lausitz) abgestimmt.

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder, auch gleichzeitig in Beantwortung der Anfrage von Herrn Kulke aus einer vergangenen Ausschusssitzung, über Wertgrenzen und Wertungspauschalen bei der Auftragsvergabe unterhalb der EU-Schwellenwerte. Dazu liegt der Verwaltung ein Rundschreiben des Ministeriums des Innern des Landes Brandenburg zum kommunalen Auftragswesen vom 19.04.2007 vor. Der Ausschuss bat im Ergebnis der Dis­kussion darum, diese Gesamtproblematik nochmals mit dem Rechnungsprüfungsamt der Stadt Forst (Lausitz) zu besprechen, ob eine Anwendung in der Stadt Forst (Lausitz) möglich ist. Der Ausschuss soll über das Beratungsergebnis informiert werden.

Herr Kliche informierte die Ausschussmitglieder über die geplanten Ausschusssitzungen im 2. Halbjahr 2007, und zwar am 30.08.2007, 27.09.2007, 25.10.2007, 22.11.2007.