Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass jetzt seitens der Verwaltung nochmals geprüft werden soll, welche Gleisanlagen erhaltenswert und welche nicht erhaltenswert sind. Für die nicht erhaltenswerten aus Sicht der Stadt Forst (Lausitz) wird dann der Widerspruch aufrecht erhalten und für die erhaltenswerten zurückgezogen. Die Prüfung erfolgt auf der Grundlage der der Verwaltung vorliegenden Übersichtskarte. In der nächsten Ausschusssitzung soll ein entsprechender Vorschlag unterbreitet werden.
Herr Averdiek regte an, dass entscheidendes Gremien für die Vorlage Gleisanlagen der Hauptausschuss sein sollte.
Herr Herzberg bat darum, den Ausschussmitgliedern die Übersichtskarte kurzfristig zur Verfügung zu stellen, um eine ordnungsgemäße Vorbereitung für die nächste Ausschusssitzung zu ermöglichen. Dies wurde von Frau Baerwald zugesagt.
Herr Averdiek fasste zusammen, dass folgende Empfehlung an die Verwaltung geht:
“Es ist eine konkrete Beschlussvorlage zu erarbeiten mit dem Arbeitsauftrag, zum Feststellungsbescheid eine Widerspruchsbegründung zu erarbeiten und den empfohlenen Gremien zur Abstimmung und Beschlussfassung vorzulegen.”
Abstimmung über die Empfehlung von Herrn Averdiek: Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 6/0/0 Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 6/0/0 |
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