Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
14. Sitzung des Ortsbeirates Mulknitz
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsbeirat Mulknitz
Datum: Do, 16.08.2007 Status: öffentlich
Zeit: 19:30 - 20:40
Raum: Mulknitz - Gemeindezentrum
Ort: Mulknitzer Dorfstraße 13, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Meissner stellt fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgerecht eingeladen wurden

Herr Meissner stellt fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgerecht eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung wurden fristgemäß am 03.08.2007 durch Aushang im Schaukasten des Ortsteiles Mulknitz öffentlich bekannt gemacht. Es sind 3 Mitglieder des Ortsbeirates anwesend, damit ist der Ortsbeirat beschlussfähig.
Herr Meissner verweist auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt wird.