Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Von der FDP-Fraktion wurde durch Herrn Buttermann zur Niederschrift gegeben, dass die Baumaßnahme Schwalbenstraße / Grüner Weg vom Bauausschuss nochmals hinsichtlich der Wichtigkeit der Straße geprüft werden sollte. Weiterhin bat Herr Buttermann um eine zügige Umverteilung der frei gewordenen Mittel für Maßnahmen die nicht gefördert wurden. Vorrangig sollen die Mittel für soziale Zwecke (Kita´s usw.) verwendet werden.
Beschlussvorschlag:
Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die 1. Nachtragshaushaltssatzung mit dem 1. Nachtragshaushaltsplan der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2007 gemäß Anlage.
Abstimmungsergebnis: 17/0/7, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen (Frau Födisch hat an der Abstimmung nicht teilgenommen). |
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