Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
32. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 12.03.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des Hauptausschusses form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse form- und fristgemäß eingeladen wurden

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des Hauptausschusses form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse eingeladen wurden. Es sind zurzeit der Vorsitzende sowie weitere 8 Mitglieder des Hauptausschusses anwesend. Der Hauptausschuss ist somit beschlussfähig.

Er verwies zu Beginn auf den § 28 der Gemeindeordnung, in dem die Befangenheit geregelt ist.