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Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
 
 
26. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 25.04.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:05 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

Herr Tischer stellt fest, dass die Stadtverordneten form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse eingeladen wurden

Herr Tischer stellt fest, dass die Stadtverordneten form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 26. Stadtverordnetenversammlung wurde gemäß nach § 15 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht. Es sind zurzeit 21 Stadtverordnete und der Bürgermeister anwesend. Die Versammlung ist somit beschlussfähig.
Herr Tischer verweist zu Beginn der Sitzung auf den § 28 der Gemeindeordnung in dem die Befangenheit geregelt ist.

 
 


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