Auszug - 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2008 für den Eigenbetrieb "Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)"  

Herr Krahl, der Leiter des Eigenbetriebes korrigiert seine Aussage aus dem vorangegangenen Hauptausschuss. Diese lässt sich zum heutigen Zeitpunkt nicht mehr aufrechterhalten. Er gibt auf Nachfrage bekannt, dass es eine Gebührenerhöhung geben könnte.

Zu den Wortmeldungen der Stadtverordneten nimmt Herr Krahl Stellung

Herr Paeschke stellt den Antrag die Vorlage in die entsprechenden Ausschüsse zurückzuverweisen. Er fordert den Eigenbetrieb auf, eine entsprechende Kalkulation zur Beratung vorzulegen.

Es folgen nochmals Wortmeldungen von den Stadtverordneten und Herrn Przychodzki vom Eigenbetrieb.

Herr Tischer lässt über den Antrag von Herrn Paeschke, von der Fraktion Die Linke, abstimmen.

Der Antrag lautet, die Vorlage zur weiteren Beratung in die Ausschüsse zurückzuverweisen.

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Herrn Paeschke:              8/15/0, der Antrag ist abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Feststellung des 1. Nachtrages zum Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes “Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)” (Anlagen 2 – 4) für das Jahr 2008.

Die Zusammenstellung nach § 15 Abs. 1 EigV (Anlage 1) ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis:              13/9/1, mehrheitlich lt. Beschlussvorlage angenommen