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Auszug - Fragen aus vorangegangenen Sitzungen
 
 
 
34. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Hauptausschuss
Datum: Mi, 18.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

Von Herrn Dr

Von Herrn Dr. Wußmann waren 4 Anfragen zur Sanierung des Eltwerkes eingegangen:

1.      Wie ist der Stand zum Abriss der Schornsteine?

2.      Wie war die Ausschreibung zum Abriss der Schornsteine gestaltet? Gab es vor der Ausschreibung eine Untersuchung der Schornsteine?

3.      Welche Mehrkosten kommen auf die Stadt zu?

4.      Wie werden diese finanziert?

 

Frau Baerwald beantwortete ausführlich die Anfragen.

Herr Averdiek bat zur nächsten Hauptausschusssitzung um eine konkrete Ist-Situation.

Die Info-Vorlage soll den damals gefassten Beschluss, den Finanzierungsplan sowie die Auflistung der bisher getätigten Baumaßnahmen mit Kosten beinhalten.

Abschließend bemerkte Frau Baerwald, dass sich die bisherigen Kosten im vorgegebenen Rahmen bewegen.

 

Zur Anfrage von Herrn Paeschke aus der letzten Sitzung bzgl. Stand der Baumaßnahmen zum Kreisel am Bahnübergang bemerkte Frau Baerwald, dass die weitere Verfahrensweise zum Kreisverkehr am Bahnübergang im Planungsausschuss als auch im Bau- und Umweltausschuss vorgestellt wurde. Der Träger, der Landesbetrieb für Straßenwesen, erstellt derzeit die Ausschreibungsunterlagen, die Ausschreibung erfolgt noch in diesem Jahr. Baubeginn soll im März 2009 sein und der Kreisverkehr vor dem Winter 2009 fertig gestellt werden.

Herr Averdiek bemerkte, dass im Planungsausschuss zugesichert wurde, dass die aktuelle Planung der Verkehrsführung (Wegeführung, Rad- und Fußgängerführung, Übergangswege) vorgestellt wird.

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses und die Verwaltung einigten sich darauf, das gesamte Thema Baumaßnahmen zum Kreisel am Bahnübergang in der nächsten Stadtverordnetenversammlung vorzustellen.

 

Die weitere Anfrage von Herrn Paeschke im letzten Hauptausschuss zu den Halteverbotsschildern auf beiden Seiten am Parkplatz am Bahnhof wird schriftlich beantwortet. 

 
 


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