Auszug - Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" Beschluss über die Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt "Forster Innenstadt"   

Herr Paeschke fragte, warum diese Vorlage nicht im Ausschuss für Kultur und Soziales beraten wurde.

Frau Baerwald erklärte, dass wir uns hier im Bund-Länder-Programm “Soziale Stadt” befinden, dieses ist ein städtebauliches Programm. Die Förderrichtlinie über kleinteilige Einzelvorhaben berücksichtigt nicht nur die Vorhaben im kulturellen Bereich sondern auch kleinteilige andere Vorhaben. Die Vorlage entspricht den Empfehlungen des Landesamtes und ist mit den zuständigen Stellen abgestimmt worden. Es handelt sich um eine Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen, aber noch nicht um einen konkreten Fall. Liegen später konkrete Fälle vor, werden diese im Sanierungsbeirat bzw. in speziellen Fällen im AKS beraten.

Die Mitgliedes Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen