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Auszug - Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt" Beschluss über die Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt "Forster Innenstadt"
 
 
 
34. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 16
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 18.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211
SVV/1102/2008 Programm "Maßnahmen der Sozialen Stadt"
Beschluss über die Richtlinie der Stadt Forst (Lausitz) über die Vergabe von Zuschüssen im Rahmen der Förderung von kleinteiligen Einzelvorhaben im Programmgebiet Soziale Stadt "Forster Innenstadt"
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Friedrich
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Herr Paeschke fragte, warum diese Vorlage nicht im Ausschuss für Kultur und Soziales beraten wurde

Herr Paeschke fragte, warum diese Vorlage nicht im Ausschuss für Kultur und Soziales beraten wurde.

Frau Baerwald erklärte, dass wir uns hier im Bund-Länder-Programm “Soziale Stadt” befinden, dieses ist ein städtebauliches Programm. Die Förderrichtlinie über kleinteilige Einzelvorhaben berücksichtigt nicht nur die Vorhaben im kulturellen Bereich sondern auch kleinteilige andere Vorhaben. Die Vorlage entspricht den Empfehlungen des Landesamtes und ist mit den zuständigen Stellen abgestimmt worden. Es handelt sich um eine Richtlinie über die Vergabe von Zuschüssen, aber noch nicht um einen konkreten Fall. Liegen später konkrete Fälle vor, werden diese im Sanierungsbeirat bzw. in speziellen Fällen im AKS beraten.

Die Mitglieder

Die Mitgliedes Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt

Abstimmungsergebnis: 9/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen

 
 


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