Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)  

 
 
34. Sitzung des Hauptausschusses
TOP: Ö 9
Gremium: Hauptausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 18.06.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 19:20
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/1121/2008 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz)
(Stadtordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Lehmann, Ilona
Federführend:Fachbereich Ordnung und Sicherheit Bearbeiter/-in: Klose, Andrea

Herr Paeschke fragte, wie die Vorlage in der Praxis umgesetzt werden soll

Herr Paeschke fragte,  wie die Vorlage in der Praxis umgesetzt werden soll.

Herr Handreck erklärte, dass der Einsatz von 2 Stadtinspektoren vorgesehen ist, eine Umsetzung, eine Neueinstellung. Aufgaben der Stadtinspektoren u.a. sind die Inhalte der Verordnung zu kontrollieren. 

 

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu

Die Mitglieder des Hauptausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 8/0/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen