Auszug - Anfragen  

Herr Paeschke gab den Hinweis, im Foyer des Rathauses eine Tafel mit den Namen aller Personen, die mit der Ehrenmedaille der Stadt Forst (Lausitz) geehrt wurden, anzubringen. Diese Tafel soll kontinuierlich fortgeschrieben werden, so dass sich auch jeder Bürger informieren kann, wer diese Auszeichnung bereits erhalten hat.

Herr Goldschmidt erklärte, dass er die Anregung prüfen und im nächsten Hauptausschuss eine Information dazu geben wird.

Herr Lehmann verwies auf das Thema städtische Fahrradwege, wie z.B. die zwischen Noßdorf und Groß Jamno bzw. Eulo und Briesnig. Auf diesen Verbindungswegen erfolgt Winterdienst, allerdings ist nicht festzustellen, dass dort auch Kehrleistungen erbracht werden.

Herr Lehmann berichtete, dass er am 26.04.2008 mit einer Kehrmaschine 25 km Radweg gereinigt hat, ebenfalls nach einem schweren Gewitter am 24.05.2008. Von der Stadt wurde auf dem Fahrradweg ein Mähbalken eingesetzt um die restlichen 10 cm Gras abzumähen mit dem Ergebnis, dass Grasreste und Schotter den Fahrradweg wieder in einen kaum befahrbaren Zustand versetzten.

Herr Lehmann stellte folgende konkreten Fragen:

-                      Warum werden auf den städtischen Fahrradwegen keine Kehrleistungen erbracht?

-                      Wenn doch welche erbracht werden, wie werden diese dokumentiert?

-                      Wenn nicht, warum?

-                      Wenn sie dokumentiert werden, kann man darin einsehen?

-                      Wie werden diese Leistungen erbracht, turnusmäßig oder richtet sich die Kehrleistung nach der Vegetation?

Herr Lehmann erklärte, dass er sich bereits vor 2 Jahren mit dem Fachamt diesbezüglich in Verbindung gesetzt hat, es betraf einen anderen Fahrradweg. Eine abschließende Antwort ist bis heute bei ihm nicht eingegangen und die Fragen demzufolge nicht beantwortet.

Im Gegenzug berichtete Herr Lehmann von einer unkomplizierten Klärung nach einem Aufbruch auf dem Fahrradweg Eulo-Briesnig. Mit dem Fachbereichsleiter, Herrn  Urbitsch, wurde kurzfristig ein Vororttermin vereinbart, der Sachstand wurde aufgenommen und die Baumaßnahme innerhalb von 2 Wochen abgeschlossen.

Als weiteres Thema sprach Herr Lehmann den Abriss des ehemaligen Heizkraftwerkes an.

Einige Teile bleiben stehen, u.a. der Schornstein. In seiner Fraktion hat man sich Gedanken gemacht, wie dieser Schornstein, von denen es nur noch wenige in Forst gibt und die das Stadtbild früher prägten, genutzt werden kann. In Deutschland gibt es bereits einige solcher Objekte die mit Solar- bzw. Photovoltaikanlagen versehen sind. Gemeinsam mit der BTU, die wiederum u.a. mit Rolls Royce in der Strömungstechnik zusammenarbeiten, sollte geprüft werden, ob die Thermik im Schonstein ausreicht, um ein Forschungsprojekt zu starten. Ziel sollte sein, eine umweltfreundliche Energiequelle zu schaffen.

Zum ersten Thema wurde eine schriftliche Antwort zugesagt.

Dem Hinweis zur sinnvollen Nachnutzung des Schornsteines wird nachgegangen.

Frau Födisch gab den Hinweis, dass die Lampe am Fahrradweg in Briesnig direkt an der Brücke schon seit langer Zeit nicht mehr leuchtet.

Sie bat um eine schnelle Reparatur, da der Fahrradweg von vielen Bürgern genutzt wird.

Frau Dreßler gab den Hinweis, dass die Markierung auf dem Parkplatz am Friedhof in der Robert-.Koch-Straße erneuert werden müsste. Gleichfalls bat sie auf diesem Parkplatz einen Schwerbehindertenparkplatz auszuweisen.

Weiterhin bemerkte sie, dass sie die Straßenbaumaßnahme im Quartier Promenade –Beethovenstraße - Thumstraße begrüßt. Sie fragte nach dem Fertigstellungstermin.

Frau Baerwald erklärte, dass abschnittsweise verfugt wird. Die Arbeiten werden noch 3 bis 4 Wochen andauern.

Herr Paeschke verwies ebenfalls auf die schlechte Situation der Radwege im touristischen Bereich, speziell aber auf den Radweg nach Briesnig und die dortige Brücke, die nur noch Löcher aufweist und demzufolge eine große Gefahrenquelle ist. Bisher gibt es noch immer keine Stellungnahme von der Stadtverwaltung zum Angebot des Kreises, die Sanierung der touristischen Radwege gemeinschaftlich über die Wasserverbände durchzuführen.

Herr Paeschke bat um eine Stellungnahme im nächsten Hauptausschuss.

Von Herrn Paeschke kam abschließend der Hinweis, dass es seit Monaten permanente Ausfälle bei der Straßenbeleuchtung in Eulo, Cottbuser Straße einschließlich Nebenstraßen gibt.  Es scheint dort ein generelles Problem zu sein. Es dauert oft Tage, bis die Reparatur durchgeführt wird.

Frau Flemmig fragte nach den Eigentumsverhältnissen der Freifläche vor der Gaststätte “An der Rennbahn”.

Zurzeit gibt es keine ausgeschilderte Fläche für Behindertenfahrzeuge, weder für den Besuch der Gaststätte noch für Veranstaltungen auf der Radrennbahn. Frau Flemmig bat um Prüfung der Situation und um die Schaffung von Behindertenparkplätzen in diesem Gebiet.

Frau Dreßler bezog sich auf das Statement des Bürgermeisters in der Lausitzer Rundschau in dem es um die familienfreundliche Kommune ging.

Frau Dreßler erklärte, dass Bürgermeister nicht all zuviel wissen, was die Eltern bewegt.

Sie bat zukünftig Wert darauf zu legen, das Kindergeld aus den Regelsätzen herauszurechnen. Damit kann Eltern mit sozialen Engpässen geholfen werden.

Herr Paeschke kritisierte die Verwaltung, weil diese in den Ausschüssen nicht über den Ausgang  der Ausschreibung der Gastronomie im MVZ berichtet habe.

Es gab keine Information wie viele Bewerber es gab und auch keine Information warum der Bewerber den Zuschlag erhielt.

Herr Kliche, Vorsitzendes des Bau- und Umweltausschusses, erklärte, dass Frau Baerwald den Ausschuss ordnungsgemäß über die Anzahl der Bewerber sowie wer, warum den Zuschlag erhalten hat, informierte. Die Fraktion Die Linke habe auch Mitglieder in diesem Ausschuss.