Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Tischer übernahm die Leitung der Sitzung. Er bedankte sich bei den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung für das entgegengebrachte Vertrauen und bat auch zukünftig um eine gute Zusammenarbeit.
Von der CDU/DSU-Fraktion wurde durch Herrn Lehmann der Antrag eingebracht, die Formulierung des Tagesordnungspunkte wie folgt zu verändern: Die Stadtverordnetenversammlung wählt eine/einen Erste/Ersten und Zweite/Zweiten Stellvertreter/in des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung.
Abstimmungsergebnis zum Antrag: 28/0, einstimmig angenommen
Wahl der/des Ersten Stellvertreterin/Stellvertreters:
Herr Tischer bat um Vorschläge zur Wahl der Ersten Stellvertreterin/des Ersten Stellvertreters des Vorsitzender der SVV.
Von der SPD-Fraktion wurde durch Herrn Averdiek Herr Helmut Ließ vorgeschlagen. Von der Fraktion Die Linke wurde durch Herrn Paeschke Frau Anke Schwarzenberg vorgeschlagen.
Herr Tischer legte die Reihenfolge der Kandidaten auf dem Stimmzettel fest.
Anke Schwarzenberg
Helmut Ließ
Er bat anschließend die Verwaltung die Stimmzettel anzufertigen.
Zwischenzeitlich informierte Herr Tischer, dass die Wahl der Stellvertreter des Vorsitzenden der SVV analog der Wahl des Vorsitzenden der SVV durchgeführt wird. Gewählt wird wiederum nach den § 33, 39 und 40 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg.
Von Herrn Tischer wurde der Wortlaut des Stimmzettels verlesen: “Wahl der Stellvertreter des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung
I. Wahlgang
Erster Stellvertreter:
Frau Schwarzenberg
Herr Ließ”
Herr Tischer bat die Stimmenzählerkommission ihre Arbeit aufzunehmen und die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung von ihrem Stimmrecht Gebrauch zu machen.
Nach der Stimmenauszählung durch die Stimmenzählerkommission gab Herr Tischer folgendes Wahlergebnis bekannt:
Anzahl der stimmberechtigten Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung: 29
Anzahl der abgegebenen Stimmen: 28
Anzahl der gültigen Stimmen: 27
Anzahl der ungültigen Stimmen: 1
auf Frau Anke Schwarzenberg entfielen 8 Stimmen
auf Herrn Helmut Ließ entfielen: 19 Stimmen
Somit wurde gemäß § 40 Abs. 2 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg Herr Helmut Ließ im ersten Wahlgang mit den Stimmen der Mehrheit der gesetzlichen Anzahl der Mitglieder der Gemeindevertretung zum Ersten Stellvertreter des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung gewählt.
Herr Tischer fragte Herrn Ließ, ob er die Wahl annehme. Herr Ließ antwortet, “ich nehme die Wahl an”.
Herr Tischer, Herr Goldschmidt und die Faktionsvorsitzenden gratulierten Herrn Ließ zur Wahl zum Ersten Stellvertreter des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung und übergaben ihm einen Rosenstrauß.
Wahl der/des Zweiten Stellvertreterin/Stellvertreters:Es gab keine Vorschläge seitens der Fraktionen. Somit entfiel die Wahl der/des Zweiten Stellvertreterin/Stellvertreters des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung.
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