Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 7 Stadtverordnete und 6 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Herr Meissner verweist auf den § 22 der Gemeindeordnung, in dem die Ausschließungsgründe für eine beratende bzw. mitwirkende Tätigkeit genannt sind.

Herr Zuber hat den Ausschussvorsitzenden darum gebeten, vor der Beschlussfassung zur Tagesordnung das Wort zu erhalten.

Herr Zuber begrüßt im Namen der Verwaltung die neu gewählten Ausschussmitglieder. Er verweist darauf, dass Herr Dr. Kaiser als Fachbereichsleiter für Bildung und Soziales als Zuständiger für diesen Ausschuss und er selbst als Verwaltungsvorstand für Service, Bildung und Personal gern zur Verfügung stehen. Herr Zuber wünscht den Ausschussmitgliedern viel Erfolg für ihre Arbeit.

Herr Meissner schließt sich diesem Wunsch an.