Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Lärmminderungsplan der Stadt Forst (Lausitz) hier: Selbstbindungsbeschluss  

 
 
1. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 17
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Mi, 19.11.2008 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:44
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0014/2008 Lärmminderungsplan der Stadt Forst (Lausitz)
hier: Selbstbindungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra
Nach längerer Diskussion über den Begriff Selbstbindungsbeschluss erklärte der Vorsitzende, dass der Wortlaut im Beschluss

Nach längerer Diskussion  über den Begriff Selbstbindungsbeschluss erklärte der Vorsitzende, dass im Beschluss und im Tagesordnungspunkt das Wort Selbstbindungsbeschluss gestrichen wird. Den Fraktionsvorsitzenden ist der Lärmminderungsplan zur Verfügung zu stellen. In der Stadtverordnetenversammlung am 05.12.2008 soll es noch einmal Erläuterungen zum Inhalt des Lärmminderungsplanes geben.

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage in der geänderten Form zu.

Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, mit Änderung angenommen

Abstimmungsergebnis: 8/0, einstimmig, mit Änderung angenommen