Auszug - Bildung von Ausschüssen der Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz)  

Beschlussvorschlag (alt):

Die Stadtverordnetenversammlung  Forst (Lausitz) beschließt die Bildung folgender beratender Ausschüsse:

-                      Ausschuss für Kultur und Soziales

-                      Ausschuss für Bau und Planung

-                      Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung

Die Ausschüsse bestehen jeweils aus 7 Mitgliedern und 7 sachkundigen Einwohnern.

Die Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) ist dementsprechend zu überarbeiten.

Beschlussvorschlag (neu):

Die Stadtverordnetenversammlung  Forst (Lausitz) beschließt die Bildung folgender beratender Ausschüsse:

-                      Ausschuss für Kultur, Bildung  und Soziales

-                      Ausschuss für Bau und Planung

-                      Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung

Die Ausschüsse bestehen jeweils aus 7 Mitgliedern und 7 sachkundigen Einwohnern.

Der Hauptausschuss, als beschließender Ausschuss, wird umbenannt in Haupt- und Wirtschaftsausschuss.

Die Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) ist dementsprechend zu überarbeiten.

Abstimmungsergebnis zur geänderten Beschlussvorlage: 21/6, mehrheitlich angenommen

Herr Tischer gab nun die Sitzverteilung in den Ausschüssen mit jeweils 7 Mitgliedern bekannt:

2 Sitze Fraktion Die Linke

2 Sitze CDU/DSU-Fraktion

mindestens 1 Sitz SPD-Fraktion

1 Sitz FDP-Fraktion

Für den übrig gebliebenen Sitz war ein Losentscheid bzw. eine Einigung der SPD-Fraktion und der Fraktion “Für Forst” erforderlich.

Herr Averdiek gab bekannt, dass zwischen beiden Fraktionen Einigung erzielt wurde. Die SPD-Fraktion überlässt der Fraktion “Für Forst” einen Sitz im Ausschuss für Bau und Planung. Die Sitze im Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales sowie im Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung verbleiben bei der SPD-Fraktion.

Herr Tischer erklärte weiter, dass die Benennung der Mitglieder und der Stellvertreter in den Ausschüssen nicht mehr in der Stadtverordnetenversammlung erfolgen muss. Lediglich benennt die Fraktion die Mitglieder, die in den jeweiligen m Ausschüssen mitarbeiten sollen. Falls in der heutigen Sitzung keine Mitglieder benannt werden können, sollten die Fraktionen das Stadtverordnetenbüro im Nachgang informieren.  

Ausschussvorsitze: Diese werden nach dem Höchstzahlverfahren nach d`Hondt in der Reihenfolge der Höchstzahlen auf die Fraktionen verteilt.  Bei gleichen Höchstzahlen entscheidet das Los. Somit erhält

                                                        Die CDU/DSU – Fraktion

                                                        Die Fraktion Die Linke und

                                                        Die SPD – Fraktion je einen Ausschussvorsitz.     

Da beide Fraktionen, die Fraktion Die Linke und die CDU/DSU-Fraktion, den Vorsitz im Ausschuss  für Bau- und Planung bevorzugten, musste ein Losentscheid durchgeführt werden.

Die Lose waren vorbereitet. Auf den Losen stand Folgendes: 

Losentscheid

1. Zugriff auf den Ausschussvorsitz

Losentscheid

2. Zugriff auf den Ausschussvorsitz

Herr Paeschke und Herr Lehmann zogen die Lose.

Herr Paeschke zog das Los 1. Zugriff, Herr Lehmann das Los 2. Zugriff .

Herr Paeschke hatte somit  den 1. Zugriff auf einen Ausschussvorsitz und entschied sich für den Ausschuss für Bau und Planung.                                                                                                                                                                                                                                     

Herr Lehmann entschied sich danach für den Ausschussvorsitz für seine Fraktion im Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales.

Der 3. Ausschussvorsitz ging an die SPD-Fraktion. Herr Averdiek erklärte, dass seine Fraktion im Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung den Vorsitz übernimmt.

Gleichzeitig gab er bekannt, dass Herr Rainer Kliche den Ausschussvorsitz übernimmt und dass Herr Andreas Landow von der SPD-Fraktion Mitglied im Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung ist.

Herr Paeschke informierte, dass Herr Heinz-Peter Bischoff den Vorsitz im Ausschuss für Bau und Planung führen wird, weiteres Mitglied der Fraktion Die Linke: Erhard Kunick.

Im Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung arbeiten seitens der Fraktion Die Linke Frau Anke Schwarzenberg und Frau Doris Dreßler mit.

Im Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales sind es seitens der Fraktion Die Linke Frau Christa Kruse und Herr Peter Bode.

Von der SPD-Fraktion wurde folgende Ausschussbesetzung mitgeteilt:

Ausschuss für Bau- und Planung:               Mitglied Herr Rainer Kliche

                                                                      Stellvertreter Dietmar Averdiek

Ausschuss für Kultur, Bildung

und Soziales:                                                        Mitglied Anett Müller

                                                                      Mitglied Andreas Landow

                                                                      Stellvertreter Dietmar Averdiek

                                                                      Stellvertreter Helmut Ließ

Auf Nachfrage von Herrn Paeschke, wer den Vorsitz im Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales übernimmt erklärte Herr Lehmann, dass die CDU/DSU-Fraktion den Vorsitz übernimmt, in Person Jürgen Meissner.

Von der FDP-Fraktion lag die Ausschussbesetzung schriftlich vor.

Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales

Mitglied:              Herr Rother

Vertreter:              Herr Brink

Sachk. Einw.:              Frau Staudacher

Ausschuss für Bau und Planung

Mitglied:              Herr Lischke

Vertreter:              Herr Brink

Sachk. Einw.              Herr Pohl

Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung

Mitglied:              Herr Brink

Vertreter:              Herr Lischke

Sachk. Einw.               Herr Kolm