Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Verkehrsentwicklungsplan hier: Parkraumkonzept
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Herr Urbitsch gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage.
Herr Lischke äußerte sich in der anschließenden Diskussion dahingehend, dass er sich gegen eine Bewirtschaftung der Parkflächen straßenbegleitend ausspricht. Auf den Parkplätzen kann er einer Bewirtschaftung zustimmen.
Herr Kliche wies auf das beschlossene Haushaltssicherungskonzept hin und betonte, dass dieser Beschluss auch umgesetzt werden muss. Wenn die Möglichkeit besteht, mit den Parkplätzen Lindenstraße / Steinstraße / Friedrichplatz die entsprechenden Einnahmen im Haushaltssicherungskonzept zu sichern, dann ist es in Ordnung, anderenfalls muss auch eine Bewirtschaftung der straßenbegleitenden Parkflächen erfolgen.
Herr Bischoff stellte folgenden Antrag:
“Aus der Beschlussvorlage SVV/0040/2008 Anlage 2 Punkt 4 sind die Cottbuser Straße und die Berliner Straße aus der Bewirtschaftung zu streichen.” Abstimmung über den Antrag von Herrn Bischoff Abstimmungsergebnis: 5/1
Abstimmung über die geänderte Vorlage Abstimmungsergebnis: 5/1 |
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