Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Urbitsch informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass seitens einer Privatperson, die ihren Namen nicht genannt haben möchte, ein starkes Engagement gegenüber der Kriegsgräber­fürsorge besteht. Aus diesem Grund möchte die Person auf dem Hauptfriedhof, Gräberfeld Nr. 39.1 ein Hochkreuz aus Stahl aufstellen.

Weiterhin informierte Herr Urbitsch darüber, dass die Bäume vor der Kirche im Rahmen der Marktplatzneugestaltung aus technischen Gründen (Kanal/Grundstücksanschlussleitung) gefällt werden müssen. Im Rahmen der Baumaßnahme wird es eine Ersatzpflanzung mit Großbäumen mit einem Stammumfang von 20 – 25 cm geben.

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder aus gegebenem Anlass nochmals über den chronologischen Ablauf der Baumaßnahme “Kreisel am Wasserturm”. Der Bahnübergang ist in der derzeitigen Planung definitiv nicht enthalten.

Herr Lindner wies darauf hin, dass bei dem Sturm “Kyrill” auf dem Friedhof viele Bäume in Mitleidenschaft gezogen und in diesem Zusammenhang mit schwerer Technik die Sturm­schäden beseitigt wurden. Die unbefestigten Wege wurden dadurch stark zerfahren und sind bis heute nicht wieder ordnungsgemäß instandgesetzt worden. Er erwartet bis zur nächsten Aus­schusssitzung eine Aussage, wie diese Wege in nächster Zeit wieder ordnungsgemäß herge­stellt werden sollen.

Weiterhin erinnerte Herr Lindner an eine Anfrage aus einer Ausschusssitzung der vorherigen Legislaturperiode. Hierbei handelt es sich um die Beschilderung der Plastiken und Kunstwerke im Rosengarten, die nicht exakt vorgenommen wurde. Er fragte erneut an, ob es hier einen Austausch gibt.

Herr Lindner sprach die Parkmöglichkeiten im Bereich der Gaststätte “Rosenflair” an und ist der Meinung, dass hier über eine andere Lösung nachgedacht werden muss. Diese Parkflächen sind gedacht für die Besucher der Gaststätte sowie Behinderte. Derzeit werden diese Flächen aber auch von den Besuchern des Rosengartens sowie von dem Gaststättenpersonal genutzt, was so nicht gewollt sein kann. Er erwartet dazu eine Antwort.

Außerdem wies Herr Lindner auf das ehemalige AOK-Gebäude vor dem Rosengarten-Haupt­eingang hin, welches immer mehr verfällt. Der Eigentümer ist hier dringend aufzufordern, ent­sprechende Sicherungs- und Ordnungsmaßnahmen zu veranlassen, um im Vorfeld der Rosen­gartenfesttage den katastrophalen Zustand zu beseitigen.

Herr Kliche sprach die im Zusammenhang mit der Haushaltsplanung 2009 geplante VE von 250,0 TEUR Planungsleistungen für die Reisigwehrinsel an. Im nächsten Ausschuss sollte eine Richtung vorgegeben werden, was dort angedacht ist, bevor mit den Planungen begonnen wird. Außerdem ist er der Meinung, dass erst das Areal um die Gaststätte einschließlich der Aus­stellungshalle abgeschlossen werden soll, bevor neue Maßnahmen begonnen werden. Frau Baerwald antwortete dazu, dass sich das Gelände des Rosengartens einschließlich Reisig­wehrinsel in verschiedenen Fördergebieten befindet (z. B. Soziale Stadt, ILE/LEADER, INTERREG IV B u.a.). Es gibt zur Gestaltung verschiedene Ideen und Konzepte, die sich in der Bearbeitung befinden. Es soll etwas getan werden, was auch Hand und Fuß hat, dem Rosen­garten insgesamt gut zu Gesicht steht und auch das touristische Entwicklungskonzept berück­sichtigt. Jeder hat einen anderen Blickwinkel. Diese Ideen und Konzepte müssen jetzt gebün­delt werden. Die Fördermittelanträge müssen sehr gut begründet werden, um dann alle Maßnahmen Schritt für Schritt abzuarbeiten. Zu gegebener Zeit werden die Vorschläge dann im Ausschuss vorgestellt.

Herr Kliche führte dazu aus, dass es schon allen klar ist, dass Fördermittel aus verschiedenen Förderprogrammen im Rosengarten zum Einsatz kommen. Er sieht jedoch das Jahr 2013 (100 Jahre Rosengarten) mit großen Schritten auf die Stadt Forst (Lausitz) zukommen und wünscht sich aus diesem Grund natürlich eine schnellstmögliche Umsetzung der Ideen und Konzepte. Aus vorgenanntem Grund unterbreitete er auch den Vorschlag, zukünftig die Beratung zur Haushaltsplanung bereits im September des Vorjahres für das Folgejahr durchzuführen, um so gemeinsam prioritäre Schwerpunkte zu setzen.

Weiterhin fragte Herr Kliche an, wer die Abholzung des Nadelholzwaldes neben dem Dänischen Bettenlager veranlasst hat und welche Maßnahmen dort geplant sind. Hierzu antwortete Frau Baerwald, dass es sich hierbei um ein Privatgrundstück handelt. Es besteht dort ein Bebau­ungs­plan und es gibt das Waldkataster. Im B-Plan ist festgesetzt, dass diese Waldfläche von ca. 2.000 m² erhalten bleibt. Nun wurden dort Arbeiten durchgeführt, die deutlich sichtbar sind. Daraufhin hat der Grundstückseigentümer eine Anhörung bekommen. Seitens des Grundstücks­eigentümers wurde die Entlassung aus dem Waldkataster bei der Oberförsterei sowie die Ände­rung des B-Planes beantragt. Seitens der Verwaltung muss nun geprüft werden, wie mit der Stellungnahme, die erst eingegangen ist, umgegangen wird.

Herr Lindner äußerte sich zur Waldfläche neben dem Dänischen Bettenlager dahingehend, dass er nicht damit einverstanden ist, im Nachhinein die Abholzung des Waldes durch den Grund­stückseigentümer zu sanktionieren. Er erwartet von der Verwaltung eine Gleichbehandlung jedem anderen Eigentümer gegenüber.

Außerdem fragte Herr Kliche an, warum auf der ersten Einladung zum Haupt- und Wirtschafts­ausschuss die Beschlussfassung zum Flächennutzungsplan vorgesehen war, auf der zweiten Einladung jedoch fehlte. Frau Baerwald führte hierzu aus, dass die Überarbeitung des Flächen­nutzungsplanes sehr weit fortgeschritten ist, jedoch einzelne Punkte noch nicht abschließend geklärt werden konnten. Das dieser bereits zur Beschlussfassung auf der Tagesordnung stand, lag an einem technischen Fehler.

Herr Kliche wies darauf hin, dass momentan verstärkt Fenster aus alten Fabrikhallen ausge­brochen werden. Das ist kein zumutbarer Anblick und dem sollte deshalb entgegengewirkt werden.