Auszug - Vereinfachung bei Vergabeverfahren  

Frau Baerwald gab kurze Erläuterungen zur Vorlage.

Herr Herzberg würde in den Erläuterungen das Wort “mindestens” durch “sollen” ersetzen.

Herr Bischoff wies darauf hin, dass es sich hier um eine Informationsvorlage handelt, in der keine Änderungen vorgenommen werden können. Die Hinweise und Anregungen werden in der Protokollniederschrift festgehalten.

Herr Maywald wies darauf hin, dass die bestehenden rechtlichen Bestimmungen zur VOB und VOL durch diese Dienstanweisung nicht außer Kraft gesetzt werden. Es geht darum, einen gewissen Wettbewerb zu erreichen.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.