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Auszug - Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters
 
 
 
4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 8
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 15.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

Herr Paeschke fragte nach, ob es zum Interregprogramm grundsätzliche Neuigkeiten gibt

Herr Paeschke fragte nach, ob  es zum Interregprogramm grundsätzliche Neuigkeiten gibt.

Weiterhin bat er um eine schriftliche Übersicht, wofür die Stadt Forst  jetzt in diesem Programm Anträge stellen möchte. 

 

Zum Interreg 4A bemerkte der Bürgermeister, dass dieses Programm bereits seit dem Jahr 2007 laufen sollte, jetzt schreiben wir das Jahr 2009. In der Euroregionssitzung gab es nun die Information, dass Einigung zwischen dem zuständigen Ministerium im Land Brandenburg und dem zuständigen Ministerium in der Republik Polen erzielt wurde, wie die Verträge zu gestalten sind. Es betrifft insgesamt den Mittelfluss, die Finanzierung der Geschäftsstelle und die Finanzierung der kleinen Programme  mit Fördermitteln bis zu 15 TEuro.

Die Interregprojekte der Stadt Forst sind im Haushalt 2009 enthalten und werden wunschgemäß aufgelistet.

 

Zum Konjunkturprogramm II  fragte Herr Paeschke, welchen Planungsstand die Projekte der Stadt haben. Herr Goldschmidt erklärte, dass die Planungsaufträge ausgelöst wurden.

 

Frau Dressler fragte, ob bezüglich des Fahrdienstes zum MVZ  eine Klärung erfolgte.

Herr Tischer informierte, dass in den altersgerechten Komplexen z.B.  Keuneschen Graben Angebote des DRK zu den Transportmöglichkeiten aushängen.

 

Herr Beier kritisierte, dass es zu den Problemen mit den Ärzten im Krankenhaus keine Informationen im Aufsichtsrat gibt.

 
 


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