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Auszug - Beschluss zum Bebauungsplan "Am Robert-Koch-Platz" 1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
 
 
 
4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 15.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte
SVV/0090/2009 Beschluss zum Bebauungsplan "Am Robert-Koch-Platz"
1. Beschlussfassung über vorgebrachte Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schatschkow, Ilona

 

Beschlussvorschlag:

Beschlussvorschlag:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorge­brachten Anregungen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1.0 sowie der Bürger im Rahmen der Öffentlich­keits­beteiligung gemäß  § 3 Abs. 1 BauGB entsprechend der Anlage 1.1.

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum Bebauungsplan “Am Robert-Koch-Platz”.
 

Der Bebauungsplan wird wie folgt begrenzt:
 

Im Norden:

Durch die nördliche Grenze des Flurstückes 123/2, Flur 15, Gemarkung Forst

Im Osten:

Durch die östlichen Grenzen der Flurstücke 319, 123/2 und 328, Flur 15, Gemarkung Forst

Im Süden:

Durch die südlichen Grenzen der Flurstücke 319, 328 und 329, Flur 15, Gemarkung Forst

Im Westen:

Durch die westlichen Grenzen der Flurstücke 329 und 123/2, Flur 15, Gemarkung Forst, sowie die Verbindungslinie des nordwestlichen Grenzpunktes des Flurstückes 329, Flur 15, Gemarkung Forst, mit dem südwestlichen Grenzpunkt des Flurstückes 123/2, Flur 15, Gemarkung Forst

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

 

1

Abstimmungsergebnisse:

 

1.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den vorge­brachten Anregungen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend der Anlage 1.0 sowie der Bürger im Rahmen der Öffentlich­keits­beteiligung gemäß  § 3 Abs. 1 BauGB entsprechend der Anlage 1.1.

Abstimmungsergebnis zur Anlage 1.0

Stellungnahme der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Zustimmung zur fachtechnischen Stellungnahme der Verwaltung zu den

Pkt. 1 bis 8A und 9A bis 19: 25/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis zur Anlage 1.0

Stellungnahme der berührten Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange

Zustimmung zur fachtechnischen Stellungnahme der Verwaltung zu den

Pkt. 9: 25/0, einstimmig angenommen

 

Abstimmungsergebnis zur Anlage 1.1

Stellungnahme von Bürgern im Rahmen der frühzeitigen Bürgerbeteiligung nach § 3 Abs. 1 BauGB

Zustimmung zur fachtechnischen Stellungnahme der Verwaltung zu den

Pkt. 1, 2 und 3: 25/0, einstimmig angenommen

 

2.      Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte  

      Satzung zum Bebauungsplan “Am Robert-Koch-Platz”

Abstimmungsergebnis: 25/0, einstimmig angenommen

 
 


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