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Auszug - Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
 
 
 
4. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 18
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: zurückgestellt
Datum: Fr, 15.05.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:20 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte
SVV/0117/2009 Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Paeschke
Federführend:Fraktion Die Linke. Bearbeiter/-in: Urbanek, Ramona

Herr Paeschke verwies auf die Erläuterungen in der Beschlussvorlage und untermauerte somit den Antrag der Fraktion Die Linke

Herr Paeschke verwies auf die Erläuterungen in der Beschlussvorlage und untermauerte somit den Antrag der Fraktion Die Linke.

Herr Tischer bemerkte, dass dann der Fall eintritt, dass Miete gezahlt werden muss und weiter, dass zuvor erst einmal die Rahmenbedingungen geprüft werden müssen. Herr Lehmann stellte den Antrag, die Rahmenbedingungen bzw. die materiellen Dinge (Miethöhe) zu prüfen. Das Ergebnis soll dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss vorgetragen werden.

Abstimmungsergebnis: 26/0, der Antrag wurde einstimmig angenommen

 
 


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