Auszug - Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters  

Herr Lehmann vermisste im Bericht des Bürgermeisters das Thema Entengraben im Ostdeutschen Rosengarten. Er forderte die Verwaltung auf, bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung einen für alle Seiten akzeptablen Lösungsvorschlag einzubringen. Er kündigte an, wenn es dazu keine weitergehenden, für alle Seiten befriedigenden Ergebnisse gibt, dass die CDU/DSU-Fraktion zu der danach folgenden Stadtverordnetenversammlung eine eigene Beschlussvorlage einbringen wird.

Herr Paeschke übergab dem Bürgermeister ein Schreiben zum Thema Entengraben, dass bisher von 20 von den 24 anwesenden Stadtverordneten unterschrieben war.

Inhalt des Schreibens:

“Die unterzeichnenden Stadtverordneten fordern sie auf, die Initiative der Bürgerinnen und Bürger zur Wiederbesiedlung des Entengrabens im Rosengarten mit Zuchtenten zu befürworten und kurzfristig umzusetzen.

Die Tiere gehörten viele Jahre zum Bild des Rosengartens und haben zu seiner Attraktivität beigetragen. Der geplante Bau der Wehranlagen 2011 kann im Jahr 2009 kein Grund sein, diese Initiative abzulehnen. Im Falle des Baus ist eine Neubewertung der Situation zu jeder Zeit umkompliziert möglich”.

Herr Paeschke erklärte, dass er mit diesem Schreiben der Verwaltung die Möglichkeit einräumt, ohne Stadtverordnetenbeschluss die Angelegenheit für alle Seiten kurzfristig und zufriedenstellend zu bearbeiten. Sollte dies nicht geschehen, wird sich seine Fraktion der Initiative der CDU/DSU-Fraktion anschließen und unterstützen.

Herr Brink fragte, wie die Rosengartenfesttage von Seiten des Landkreises bzw. des Landes finanziell unterstützt werden.

Herr Goldschmidt erklärte darauf, dass alle Kosten von der Stadt selbst getragen werden. Unterstützt wird die Stadt dabei von einigen Sponsoren.

Herr Paeschke informierte, dass es nun eine kreisliche Museumssatzung gibt, wonach auch für das Forster Museum Anträge auf finanzielle Zuwendungen gestellt werden können. Weiter gab es am vergangenen Mittwoch im Kreistag den Beschluss, den Museen Guben und Forst jeweils 70 TEUR zur Verfügung zu stellen. Herr Paeschke regte an, bezüglich des Museums einen Vertrag mit dem Landkreis abzuschließen. Verfahrensweise Vertrag Spremberg und dem Landkreis sollte als Orientierung dienen.

Frau Dreßler berichtete, dass Herr Dr. Lerche als auch Herr Dr. Zinnert in den Ruhestand verabschiedet wurden. Sie regte an, dass der Bürgermeister die beiden Ärzte von Seiten der Stadt ebenfalls verabschieden sollte und die neuen Ärzte willkommen heißen möge.