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Auszug - Anfragen
 
 
 
5. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 23
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 03.07.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:24 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

Herr Lehmann berichtete, dass die Schwimmhalle bekanntlich zur Stadt rückübertragen wurde und es gab moderate Anpassungen in der Eintrittspreisgestaltung

Herr Lehmann berichtete, dass die Schwimmhalle bekanntlich zur Stadt Forst rückübertragen wurde und es gab moderate Anpassungen in der Eintrittspreisgestaltung. Er fragte nach den Besucherzahlen und den Einnahmen gegenüber dem Vergleichszeitraum aus dem Vorjahr.

 

Seine 2. Anfrage bezog sich auf die unerklärliche Schließung einer gut gehenden Bäckerei an der Stadtkirche.

Wie geht es dort weiter?

 

Zu den Erlösen und Besucherzahlen gab Herr Zuber folgende Informationen:

 

Vergleichszeitraum                            Jan. - Mai 2008                            Jan. - Mai 2009

 

Besucher:                                          22015                                                        25905

Einnahmen:                                          49.500 Euro                                          51.200 Euro

 

Daraus ergibt sich eine Mehreinnahme von ca. 1.700,00 Euro.             

 

Auf die 2. Frage antwortete Herr Goldschmidt, dass es sich nach Aussage des Betreibers/Eigentümers um eine vorübergehende Schließung aus allgemein wirtschaftlichen Gründen handelt. Seines Wissens sind keine Verträge gekündigt worden, so dass davon auszugehen ist, dass die Bäckerei/Cafe wieder geöffnet wird. Zu welchem Zeitpunkt steht noch nicht fest.

 

Herr Kunick äußerte sein Unverständnis über Vorgänge, die nicht in den Fachausschüssen diskutiert wurden. Er bezog sich dabei auf die Vorlage SVV/0115/2009 (neu). Über den neuen Stand wurde lediglich im Haupt- und Wirtschaftsausschuss diskutiert und mit Verwunderung musste er feststellen, dass die Verwaltung bereits eine neue Vorlage zur SVV in der Hinterhand hatte.

Herr Tischer erklärte, dass die Verwaltung  vom Haupt- und Wirtschaftsausschuss beauftragt wurde, nochmals den Sachstand zu prüfen und für die Stadtverordnetenversammlung vorzubereiten. Nach positiver Prüfung der Diskussion aus dem HWA entstand die betreffende Vorlage, die nun auch von der Stadtverordnetenversammlung so mehrheitlich getragen wurde.

Von Frau Schwarzenberg kam der Einwand, dass diese neue Vorlage dem Ausschuss für Bau- und Planung in der gestrigen Sitzung, einen Tag vor der SVV, hätte vorgelegt werden können.

 

Herr Zuber informierte über folgende personelle Entscheidung:

Im Bereich Kindertagesstätten ist der Personalschlüssel bereits unterschritten. Zum neuen Berechnungsstatus ab September fehlen Beschäftigte im Umfang von 100 Stunden.

Die Verwaltung hat sich entschlossen, 4 bisher befristete Arbeitsverträge mit Kolleginnen, die bisher eine ausgezeichnete Arbeit geleistet haben, in unbefristete Arbeitsverträge mit 25 Stunden pro Woche umzuwandeln.

 

An die anwesende Presse und an die Gäste gab Herr Tischer den Hinweis, dass der öffentliche Teil der Sitzung vorerst beendet wird. Nach dem TOP 26 wird zur Beratung der TOP 27 und 28 die Öffentlichkeit wieder hergestellt.

 

 

 

 
 


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