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Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
 
 
Sondersitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Do, 15.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 17:25 Anlass: Sondersitzung
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

Herr Tischer stellte fest, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und dere Ausschüsse eingeladen wurden

Herr Tischer stellte fest, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur Sondersitzung wurde form- und fristgemäß nach

§ 15 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt.

Es sind zurzeit der hauptamtliche Bürgermeister und weitere 21 Stadtverordnete anwesend, die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Der Vorsitzende verwies zu Beginn auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.

 

 
 


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