Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit

	7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP:	Ö 2
Gremium:	Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum:	Di, 12.01.2010	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:00 - 20:10
Raum:	Sitzungsraum P211
Ort:	Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 6 Stadtverordnete und 6 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist

Die stellvertretende Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 6 Stadtverordnete und 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Frau Müller verweist auf den § 22 der Gemeindeordnung, in dem die Ausschließungsgründe für eine beratende und mitwirkende Tätigkeit benannt sind.