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Auszug - Sonstiges
 
 
 
7. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Di, 12.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:10 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

Herr Zuber:

Herr Zuber:

 

-           teilt mit, dass die evangelische Kirchengemeinde nun einen möglichst frühzeitigen Umzug der evangelischen Kita von der Otto-Nagel-Straße in die Tagorestraße plant, evtl. schon vor dem kompletten Abschluss der Bauarbeiten im Monat März 2010.

 

-           gibt zur Kenntnis, dass der Förderantrag U3 (Fördermittel aus dem Kinderbetreuungsfinanzierungsgesetz) der Stadt Forst (Lausitz) modifiziert aber noch nicht beschieden wurde. Entschieden wurde bisher, dass die Stadt Forst (Lausitz) aus dem Konjunkturpaket 1 – Energetische Sanierung –für die Kita “Kinderland” in den nächsten 3 Jahren über 1 Mio. Euro erhält.

 

-           erklärt, dass der Bürgermeister und der Verwaltungsvorstand entschieden haben, das Verfahren beim Gratulationsservice der Stadt Forst (Lausitz) zu modifizieren. Aufgrund der demografischen Entwicklung würden die ohnehin schon sehr hohen Kosten für Vorbereitung und Durchführung der persönlichen Gratulationen in den kommenden Jahren weiter steigen. Das ist aus finanzieller und personeller Sicht nicht mehr vertretbar. Deshalb gibt es nun folgende Regelung: Eine persönliche Gratulation durch den Bürgermeister bzw. einen Vertreter erfolgt nur noch zu 100. Geburtstagen und zu 50-jährigen Ehejubiläen. Zu den anderen Jubiläen werden Gratulationskarten verschickt.

 

-           informiert zur Angelegenheit Stadtwappen. Eine an das Landeshauptarchiv gestellte Voranfrage zur möglichen Genehmigung wurde von dort negativ beschieden. Die Verwaltung der Stadt Forst (Lausitz) wird sich aber nun mit juristischem Beistand auf den Weg machen, um das Wappen genehmigt zu bekommen. Dieses Verfahren wird allerdings längere Zeit in Anspruch nehmen. Die Stadtverordneten werden regelmäßig über den Stand informiert. Eine entsprechende Beschlussvorlage für die Stadtverordnetenversammlung wird erarbeitet.

 

-           teilt mit, dass die Kosten für die Sozialraumanalyse im Umsetzungsplan “Soziale Stadt” enthalten sind.

 

-           gibt zur Kenntnis, dass der für den 13. Januar 2010 vereinbarte Gesprächstermin mit dem Landrat zum NWWK erneut abgesagt wurde. Einen neuen Termin hat der Landrat noch nicht benannt.

 

-           informiert zum gemeinsam mit dem Amt Döbern Land gebildeten Standesamtsbezirk und den damit verbundenen Umzug des Standesamtes aus dem Rathaus Promenade 9 in das Stadthaus I Frankfurter Straße 2. In die ehemaligen Räume des Standesamtes im Rathaus sind die Mitarbeiterinnen der Wohngeldstelle eingezogen.

 
 


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