Auszug - Anfragen  

Herr Ließ bezog sich auf einen Artikel in der Lausitzer Rundschau vom 25.02.2010 mit der Überschrift “Eltwerk kommt der Stadt immer teurer”.

In diesem Artikel wird aufgezeigt, dass die Beräumung des Geländes des ehemaligen HKWs der Stadt zusätzlich rund 200.000 Euro kosten könnte. Durch den Verwaltungsvorstand Frau Baerwald wird erläutert, dass ein in Auftrag gegebenes Gutachten Aufschluss über die weiteren Kosten geben wird.

Er fragte die Verwaltung:

1.      Ist mit dem  jetzigen Zustand, welcher sich auf dem Gelände des HKWs zurzeit darstellt, die Erfüllung der vertraglichen  Vereinbarung zwischen der Stadt Forst und der  Abbruch-Firma (?) erfüllt?

2.      Wenn  nicht - welche Leistungen sind noch durch den Vertragspartner zu erbringen?

3.      Welche Gutachten sind im Vorfeld der Vertragsvergabe erstellt worden und wie hoch belaufen sich die Kosten?

4.      In dem Artikel wird von noch sechs Punkten (ich gehe davon aus, dass dies die Punkte für das zu erstellende Gutachten sind) gesprochen, die für die Kosten verantwortlich sind. Wie lauten sie und welche ungefähren Kostenblöcke sind den einzelnen Punkten zuzuordnen?

5.      Das Gelände war in der Bewerbungskonzeption zur LAGA 2013 ein Baustein. Da dies so nicht  zum Tragen kommt, muss über dieses Gebiet neu nachgedacht werden. Welche Vorstellungen gibt es in der  Verwaltung zur zukünftigen Entwicklung dieses Areals?

Herr Goldschmidt legte fest, dass die Fragen schriftlich beantwortet werden.

Die Fraktionsvorsitzenden erhalten ebenfalls diese schriftliche Antwort.

Herr Paeschke bezog sich nochmals auf den Bericht des Bürgermeisters und bat allen Fraktionsvorsitzenden das Urteil zu den Gleisen zukommen zu lassen.

Weiterhin ging Herr Paeschke auf den Zustand einiger Straße ein, z.B. Am Hirschsprung.

Herr Paeschke bat um eine schriftliche Information wie mit den Straßenreparaturen weiter verfahren wird.

Herr Obst erklärte darauf, dass die Reparaturen im April-Mai durchgeführt werden, die Temperaturen müssen frostfrei sein, sonst hat es keinen Zweck.

Herr Lehmann  fragte nach der Anzahl der Teilnehmer am morgigen Workshop zum Projekt “100 Jahre Ostdeutscher Rosengarten Forst (Lausitz) im Rosengarten. Frau Baerwald berichtete, dass derzeit 15 Anmeldungen vorliegen.

Herr Dr. Wußmann betonte, dass mit der Vorbereitungen schnellstens begonnen werden muss und dies zusammen mit den mitwirkenden Vereinen.

Der Bürgermeister erklärte darauf, dass die Vorbereitungen laufen und die Vereine bisher auch schon einbezogen wurden.