Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
14. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 16.06.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse eingeladen wurden

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 14. Sitzung wurde form- und fristgemäß nach § 15 Absatz 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zurzeit der Vorsitzende und weitere 9 Mitglieder anwesend, der Ausschuss ist somit beschlussfähig.

Herr Dr. Goldschmidt verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.