Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Kostenbeteiligung der Personensorgeberechtigten an der Schulspeisung der Grundschulen in städtischer Trägerschaft  

 
 
17. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 20
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 10.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0457/2010 Kostenbeteiligung der Personensorgeberechtigten an der Schulspeisung der Grundschulen in städtischer Trägerschaft
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Dr. Kaiser
Federführend:Fachbereich Bildung und Soziales Bearbeiter/-in: Urbanek, Ramona
Frau Müller wies darauf hin, dass der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales noch keine Entscheidung getroffen hat

Frau Müller wies darauf hin, dass der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales noch keine Entscheidung getroffen hat. Herr Kliche regte an, dass die Vorlage im nächsten AKBS beraten werden sollte und dem Ausschussvorsitzenden in der Stadtverordnetenversammlung Rederecht eingeräumt wird, dass Ergebnis der Beratung vorzutragen.

 

Frau Schwarzenberg stellte den Antrag, die Vorlage generell zurückzustellen. Hintergrund ist, dass ab dem 01.01.2011 der Bund das Essengeld für die Kinder von Hatz IV, in welcher Form steht noch aus, bezuschussen wird.

 

Abstimmung zum Antrag von Frau Schwarzenberg: 3/7, der Antrag wurde abgelehnt

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Vorlage mehrheitlich zu

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Vorlage mehrheitlich zu.

Abstimmungsergebnis: 7/3, mehrheitlich, lt

Abstimmungsergebnis: 7/3, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen