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Auszug - Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss
 
 
 
21. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
TOP: Ö 12.1
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 04.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211
SVV/0461/2010 Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Nahversorgungsstandort an der Skurumer Straße"
1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Im Rahmen dieser Vorlage wies auf Födisch

Im Rahmen dieser Vorlage wies auf Födisch auf die Unterversorgung in den Ortsteilen und auch in der Forster Nordstadt hin. Dem entgegnete Herr Kliche, dass der Standort Skurumer Straße nicht mit den vorgenannten Bereichen verglichen werden kann. Der Investor möchte an diesem Standort investieren. Für die Ortsteile und die Forster Nordstadt sind momentan keine Interessenten für derartige Investitionen bekannt.

 

Herr Kliche führte in diesem Zusammenhang aus, dass es zu diesem Thema bereits viele Gespräche auch im Ausschuss gab. Es besteht jetzt eine gewisse Verpflichtung gegenüber den Bürgern, die die Verfahrensweise nicht mehr verstehen. Wir sind als Stadtverordnete aufgefordert, entsprechende Planungssicherheit zu schaffen, um den Baubeginn zu gewähr­leisten.

 

Da keine weiteren Anfragen von den Ausschussmitgliedern vorgetragen wurden, bat Frau Baerwald darum, dass bei auftretenden Fragen im Rahmen der Diskussion in den Fraktionen diese unbedingt im Vorfeld des Haupt- und Wirtschaftsausschusses an die Verwaltung gerichtet werden. Es ist ihr nicht möglich, alle Detailfragen im Rahmen der Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses zu beantworten.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 5/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 4/1

 
 


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