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Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
 
 
12. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 01.11.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:00 Anlass: Ordentliche Beratung
Raum: Max-Fritz-Hammer-Straße 15, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Aula Grundschule Forst Mitte

Frau Müller stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 5 Stadtverordnete sowie 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist

Frau Müller stellt fest, dass die Einladung form- und fristgerecht erfolgt ist, 5 Stadtverordnete sowie 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Sie verweist auf den § 22 BbgKVerf, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.

 

 
 


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