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Auszug - Beschluss zum weiteren Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn 1. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 10.10.2007 zur Vorlage SVV/0980/2007 2. Beschluss der Konzeption zum Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn 3. Beschluss über die Klagerücknahme im Berufungsverfahren Stadt Forst (Lausitz) ./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum gegen das Urteil vom 23.02.2010 des VG Cottbus
 
 
 
24. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
TOP: Ö 9
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 17.02.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:45 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211
SVV/0485/2011 Beschluss zum weiteren Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn
1. Beschluss über die Aufhebung des Beschlusses des Hauptausschusses vom 10.10.2007 zur Vorlage SVV/0980/2007
2. Beschluss der Konzeption zum Umgang mit den Gleisanlagen der Forster Stadteisenbahn
3. Beschluss über die Klagerücknahme im Berufungsverfahren Stadt Forst (Lausitz) ./. Brandenburgisches Landesamt für Denkmalpflege und Archäologisches Landesmuseum gegen das Urteil vom 23.02.2010 des VG Cottbus
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Friedrich
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

Herr Bischoff führte zu Beginn aus, dass es ihm nicht möglich war, das Gesamtwerk von der Übergabe bis zum Ausschuss durchzuarbeiten

Herr Bischoff führte zu Beginn aus, dass es ihm nicht möglich war, das Gesamtwerk von der Übergabe bis zum Ausschuss durchzuarbeiten. Wiederholt wies er darauf hin, dass ihm dieses Thema besonders am Herzen liegt.

 

Frau Baerwald möchte für dieses Konzept werben. Sie führte aus, dass ein wichtiger Part zur Erstellung dieses Konzeptes das Gespräch mit den Landeskonservator, Herrn Prof. Dr. Karg, war. Seit mehreren Wochen und Monaten war es endlich möglich, ein aktives Verhandeln und einen Konsens zu finden. Für die weitere Arbeit ist dieses Konzept und auch der gefertigte Gesprächsvermerk eine wichtige Grundlage. Frau Baerwald wies darauf hin, dass es auch zukünftig zu jeder Gleisanlage ein gesondertes Genehmigungsverfahren geben wird, wo nochmals die Wirtschaftlichkeit und Unwirtschaftlichkeit geprüft werden. Im Ergebnis des Vorgenannten wurde seitens der Stadt Forst (Lausitz) beim OVG ein Antrag auf ruhendes Verfahren gestellt.

 

Frau Baerwald wies nochmals ausdrücklich darauf hin, dass es wichtig ist, diese Konzeption zu bestätigen, da für die Maßnahmen Inselstraße und Gubener Straße die Einzelbeantra­gungen durchgeführt wurden und jetzt auf die Genehmigung gewartet wird, da die Förder­mittelbescheide bereits vorliegen.

 

Herr Kliche erklärte sich mit diesem Gesamtwerk überfordert. In den letzten Wochen mussten wichtige Entscheidungen zur Schulkonzeption getroffen werden. Auch liegt der Haushaltsplan zur Beratung und Entscheidung vor und das Energie- und Klimakonzept soll ebenfalls beschlossen werden. Er wird deshalb zu dieser Vorlage nicht abstimmen.

 

Frau Baerwald führte dazu aus, dass das Energie- und Klimakonzept bereits am 09.12.2010 zur Beratung in den Ausschuss für Bau und Planung eingebracht wurde. Dieses sollte in den Fraktionen beraten werden. Bis zum heutigen Tag gab es von keiner Fraktion Hinweise, Anregungen und Bedenken zu dem vorgelegten Konzept, sodass Frau Baerwald diese Kritik nicht nachvollziehen kann. Der Ausschuss für Bau und Planung ist der entsprechende Fachaus­schuss und dieser muss sich mit dem Thema beschäftigen.

 

Herr Lischke ist der Meinung, dass dieses Konzept als Arbeitsgrundlage genutzt werden sollte. Es findet seine Zustimmung, vor allem auch im Hinblick auf die Beseitigung möglicher Verkehrsgefährdungen durch die Gleise.

 

Herr Dunkel fragte an, ob die Festlegungen in dem Konzept nochmals geändert bzw. aufge­weicht werden können. Dazu führte Frau Baerwald aus, dass sich viele der fachtechnischen Stellungnahmen in diesem Konzept wiederfinden. Daher sollte dieses Konzept auch als Grundlage dienen. Eine weitere Aufweichung einzelner Festlegungen ist kaum möglich.

 

Herr Kliche wünscht bis zur Stadtverordnetenversammlung eine Chronologie des Verfahrens sowie die Herreichung des Gesprächsvermerkes vom 07.02.2011.

 

Frau Baerwald bot an, wenn der Wunsch besteht, dass dann die Verwaltung nochmals in den Fraktionen dieses Konzept erläutern würde. Frau Geisler ergänzte dazu noch, dass bei vielen die Vermutung besteht, wenn ein Einzelantrag gestellt wird, dass dieser dann dahin­gehend beschieden wird, die Schienen zu erhalten. Dem ist nicht so. Grundsatz ist dieses Konzept, d. h. es wird keine weiteren Auflagen geben.

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 2/0

 
 


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