Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Handreck informierte darüber, dass die Termine der Bürgerinformationsveranstal­tungen nicht verbindlich sind und es noch zu einigen Änderungen kommt. Die Fraktionsvorsitzenden und Ausschussmitglieder erhalten zeitnah die entsprechenden Einladungen.

Herr Urbitsch beantwortete die Anfragen von Herrn Hirthe; Frau Baerwald beantwortete die Anfrage von Herrn Klenge aus vorangegangenen Ausschusssitzungen.

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder darüber, dass in Abstimmung mit dem Ausschussvorsitzenden der Ausschuss am 05.05.2011 dem INSEK vorbehalten ist und eine ausführliche Beratung dazu erfolgen wird. Aus diesem Grund ist es erforderlich, für weitere Beratungsthemen einen Sonderausschuss durchzuführen. Dieser findet am 28.04.2011 statt. Die Einladungen zu den Ausschüssen werden planmäßig versandt.

Frau Födisch wies nochmals auf die Ordnung und Sicherheit von Gebäuden im OT Briesnig hin, die sich aus Richtung Forst (Lausitz) kommend auf der rechten Seite befinden. Der Gehweg davor stellt ebenfalls eine Gefahrenquelle dar. Frau Födisch wünscht zu dieser Problematik eine schriftliche Antwort.

Weiterhin wies Frau Födisch auf einen Straßenbaum im OT Briesnig hin, der nach ihrer Ansicht nicht richtig gepflegt wurde und von dem eine Gefahr ausgeht. Auch hierzu wünscht sie eine schriftliche Antwort.

Herr Kliche beauftragte die Verwaltung, bis zum Sommer ein Konzept vorzulegen, wie die Stadt Forst (Lausitz) (Stadtzentrum) flächendeckend mit Papierkörben ausgestattet werden kann.

Weiterhin wurde von Herrn Kliche gewünscht, den Ausschuss für Bau und Planung am 28.04.2011 an der Baustelle “Kreisel am Wasserturm” zu beginnen, um vor Ort ein Bild über die laufenden Baumaßnahmen zu erhalten.

Für einen der nächsten Ausschüsse wünscht Herr Kliche Ausführungen über die städtebau­lichen Auswirkungen zum Abriss der Blöcke in der Berliner Straße. Dazu erklärte Herr Bischoff, dass diese Thematik in der Sitzung des Ausschusses am 05.05.2011 mit behandelt werden sollte.

Bezüglich des Straßenbaus Inselstraße/Heinrich-Heine-Straße bat Herr Kliche zu prüfen, ob die Möglichkeit besteht, die Sperrung des Kreuzungsbereiches Heinrich-Heine-Straße / Jänickestraße 14 Tage vorzuziehen und damit in die Ferienzeit zu kommen. Dies ist nach Aussage der bauausführenden Firma jedoch nicht möglich.

Herr Klenge bat zu prüfen, die Baustelle Kreisel am Wasserturm mit mehr Arbeitskräften zu besetzen, um diese Maßnahme so bald als möglich fertigzustellen.