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Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 
 
 
14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 11.04.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:30 Anlass: Ordentliche Sitzung
Raum: Blumenstraße 11 - 13 Kita, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Kita "Friedrich Fröbel"

Herr Meissner stellte fest, dass die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse eingeladen wurden

Herr Meissner stellte fest, dass die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse eingeladen wurden.

 

Es sind zurzeit 5 Stadtverordnete und 4 Sachkundige Einwohner anwesend.

Der Ausschuss ist somit beschlussfähig.

 

Herr Meissner verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.

 

 
 


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