Auszug - Erläuterung des Kitaentwicklungskonzeptbestandteiles "Finanzierung des Kindertagesstättenbeteuungsangebotes Freier Träger" Ausführungen von Herrn Dr. Kaiser und Frau Bossert  

Herr Dr. Andreas Kaiser erläutert die Finanzierung von Freien Trägern in der Stadt Forst (Lausitz) mit Hilfe einer Power Point Präsentation.

Wird eine Kindertagesstätte in Freier Trägerschaft geführt, dann muss ein Freier Träger grundsätzlich bereit sein, einen Eigenanteil zu erbringen. Üblich sind bis 5 % der Gesamtkosten.

Er geht auf die Rechtsgrundlagen der Finanzierung von Kindertagesstätten ein und verweist auf den öffentlich rechtlichen Vertrag, den die Stadt Forst (Lausitz) mit dem Landkreis Spree-Neiße zur Finanzierung von Kindertagesstätten abgeschlossen hat. In ihm ist geregelt, dass einzelne Aufgaben, die nach dem Kita Gesetz des Landes Brandenburg dem Landkreis Spree-Neiße zugeordnet wurden, von der Stadt Forst (Lausitz) übernommen werden.

Herr Dr. Kaiser erläutert, wie sich die Betriebskosten einer Kindertagesstätte zusammensetzen und wie die Kosten gedeckt werden. Hier geht er besonders auf die Kostendeckung durch die Gemeinde ein.

Im weiteren Verlauf verweist er auf die Kita-Personalverordnung und geht dabei auf den § 5 Wahrnehmung pädagogischer Leitungsaufgaben ein. Er teilt mit, dass die Freistellung der Leiterin einer Kindertagesstätte für organisatorische Leitungsaufgaben in jedem Fall eine Trägerentscheidung ist und durch ihn finanziert werden muss.

Er geht auf die Kita-Betriebskosten- und Nachweisverordnung ein und erläutert hierbei die Zusammensetzung der Sachkosten. Er unterstreicht, dass die Stadt Forst (Lausitz) als Gemeinde und Träger von Kindertagesstätten grundsätzlich wie jeder andere Freie Träger fungiert. Beispielsweise kann nicht davon ausgegangen werden, dass Freiräume aus dem Kita Gesetz, die von der Stadt Forst (Lausitz) für die eigenen Kindereinrichtungen genutzt werden, zwangsläufig jeder andere freie Träger nutzen kann und dies durch die Stadt Forst (Lausitz) refinanziert bekommt. 

Herr Dr. Kaiser erläutert das bisherige Finanzierungsverfahren und verteilt ein Musterblatt. Er teilt mit, dass dieses Verfahren sehr aufwendig war, da die Kosten durch den Freien Träger bei der Stadt Forst (Lausitz) spitz abgerechnet werden mussten.

Zukünftig soll das Verfahren vereinfacht werden. Hier gibt es zwei Varianten, die konsequente Pauschalisierung und die differenzierte Pauschalisierung. Die Stadt Forst (Lausitz) favorisiert die differenzierte Pauschalisierung. Herr Dr. Kaiser erläutert das favorisierte Verfahren und informiert über den aktuellen Arbeitsstand.

Jedes Ausschussmitglied erhält eine Handreichung zum Vortrag.

Im Anschluss stellen die Stadtverordneten und Sachkundigen Einwohner Fragen, die von Herrn Dr. Kaiser und Frau Bossert beantwortet werden.