Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||
Herr Kliche verweist auf den § 22 BbgKVerf, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist. Er stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden, 5 Stadtverordnete anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. |
||||||||||||||||||||||||||||||||
 |
 |
|||||||||||||||||||||||||||||||
