Auszug - Bund-Länder-Programm "Soziale Stadt" Beschluss der 1. Fortschreibung des Integrierten Handlungskonzeptes "Forster Innenstadt"  

Frau Müller stellt den Antrag über die Vorlage heute nicht abzustimmen, sondern die Vorlage in den Ausschüssen noch einmal zu diskutieren.

Es folgt eine Diskussion. Frau Baerwald beantwortet Fragen und erklärt, dass der Umsetzplan in der 1. Juliwoche beim Landesamt für Bauen und Verkehr eingereicht werden muss, um Fördermittel zu bekommen.

Herr Tischer macht den Vorschlag, den Antrag von Frau Müller mit den folgenden Ergänzungen zu erweitern:

Die Vorlage SVV/0541/2011 wird zur weiteren Beratung in die Ausschüsse zurückverwiesen, ausgenommen davon bleibt der Umsetzplan mit den Jahresscheiben 2012 – 2014. Dieser wird der Stadtverordnetenversammlung am 1. Juli zum Beschluss zur Bestätigung vorgelegt.

Abstimmungsergebnis zum erweiterten Antrag von Frau Müller:              9/0, einstimmig angenommen.

Verfahrensweise: Die Vorlage kommt mit der Vorlagennummer SVV/0541/2011/1 in die Stadtverordnetenversammlung.