Auszug - Sonstiges  

Herr Paeschke berichtete, dass sich der Vorsitzende des Ausschusses für Bau und Planung, Herr Bischoff, in einem Schreiben an das Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft gewandt hat, um Informationen nach der Fördermöglichkeit von Teilrückbauten in Forst zu erhalten. Das Antwortschreiben wurde an die Ausschussmitglieder verteilt.

Weiter bemerkte Herr Paeschke, dass nach Recherche der Fraktion DIE LINKE es keinen Beschluss zum Abriss der Blöcke Berliner Straße 25 – 27 gibt. Es liegt lediglich ein Entwurf vor.

Weiter verwies Herr Paeschke auf die schweren Unfälle auf der Kreuzung Richtung Sacro /Grenze.

Er bat zu überlegen, das Ortseingangsschild bis an die Kreuzung Nordumfahrung aus Richtung Forst zu versetzen und damit auch zu sichern, dass in diesem Bereich weiterhin die 50 km/h gelten. Dies würde vielleicht dazu beitragen, dass die Unfallgefahr minimiert wird.

Herr Dr. Goldschmidt erklärte, dass er die Anregung an die zuständigen Stellen weiter leiten wird.