Auszug - Begrüßung  

Der Ausschussvorsitzende begrüßt die Ausschussmitglieder, die Vertreter der Verwaltung, der Presse und die Gäste.

Herr Meissner stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales form- und fristgerecht gemäß Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschusse geladen wurden, 5 Stadtverordnete und 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist.

Er verweist auf den § 22 der Kommmunalverfassung  des Landes Brandenburg, in welchem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.