Auszug - Fortschreibung Straßenbauprogramm bis zum Jahr 2016  

Herr Urbitsch gab entsprechende Erläuterungen zur Vorlage und begründete die Notwendigkeit der Fortschreibung des Straßenbauprogramms von 2009. Demnach waren im Straßenbauprogramm von 2009 nur Straßen enthalten, die sich auf die erstmalige Herstellung von Erschließungsanlagen (BauGB) beziehen. Diese Fortschreibung beinhaltet alle Straßenbauvorhaben nach BauGB und KAG einschließlich Brücken und geht konform mit dem INSEK.

Herr Urbitsch wies darauf hin, dass in der Diskussion in den einzelnen Fraktionen die Priorität der Maßnahmen in der zeitlichen Einordnung nach folgender Kostenschätzung betrachtet werden soll:

Länge der Straße x geplante Breite x 65,00 EUR/m² zzgl. (wenn Gehweg erforderlich ist) x 2,00 m x 35,00 EUR/m²

Straßenbeleuchtung:

Länge der Straße : 25,00 m x 1.600,00 EUR/Lichtpunkt + 10 % Planung + 10 % Sicherheit

In diesem Zusammenhang wies Herr Urbitsch auf einen Schreibfehler in der Vorlage hin. Die Kosten für die Baumaßnahme Am Wehr belaufen sich nicht auf 255.000,00 EUR, sondern auf 155.000,00 EUR.

Herr Urbitsch bat darum, dass die Fortschreibung des Straßenbauprogramms in den Fraktionen beraten wird und in der Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung am 20.10.2011 entsprechende Hinweise, Anregungen und Bemerkungen an die Verwaltung übergeben werden. Wünschenswert wäre auch eine vorherige telefonische Information zu gewünschten Änderungen. Das Straßenbauprogramm sollte dann in der Sitzung am 20.10.2011 abschließend beraten werden. Danach erfolgt die Einarbeitung der Stellung­nahmen der Fraktionen, sodass in der letzten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung im Jahr 2011 die Vorlage zur Beschlussfassung eingebracht werden kann. Das bestätigte Straßenbauprogramm soll dann im Rathausfenster veröffentlicht werden.

Herr Bischoff dankte Herrn Urbitsch für die Ausführungen und würdigte die neue Qualität des vorliegenden Entwurfes des Straßenbauprogramms. Die von Herrn Urbitsch vorgeschlagene Verfahrensweise fand seine Zustimmung.

Herr Paeschke gab den Hinweis, dass in dem Gebiet Schalbenstraße / Grüner Weg auch die Martinstraße mit ausgebaut werden sollte. Sie ist im Programm nicht enthalten.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.