Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
16. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 24.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 19:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Herr Meissner stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales form- und fristgerecht gemäß der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse geladen wurden, 5 Stadtverordnete und 6 Sachkundige Einwo

Herr Meissner stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales form- und fristgerecht gemäß der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse geladen wurden, 5 Stadtverordnete und 6 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist.

 

Er verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in welchem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.