Auszug - Neufestsetzung der Gebietskulisse des Bund-Länder-Programms "Stadtumbau Ost - Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen"  

Herr Tischer verlas eine Stellungnahme des Fachbereiches Stadtentwicklung, welche bereits im Ausschuss für Bau und Planung durch Frau Geisler mündlich vorgetragen wurde.

Herr Paeschke bemerkte, dass seine Frage aus dem Haupt- und Wirtschaftsausschuss mit dieser Stellungnahme nicht beantwortet ist.

Seine Frage nochmals, welche Abrissmaßnahmen können noch durchgeführt werden, um diese Gebietskulisse in dieser Form vorhalten zu können.

Frau Baerwald gab die Auskunft, dass der Umsetzplan noch nicht beschlossen ist, die Einzelmaßnahmen sind noch nicht festgeschrieben.

Der Sanierungsbeirat hat sich dazu beraten. Die Vorlage ist der Kompromiss der Abstimmung mit dem Landesbauamt.

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die neue Gebietskulisse für das Bund-Länder-Programm “Stadtumbau Ost – Für lebenswerte Städte und attraktives Wohnen” entsprechend Anlage.

Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmungsergebnis: 17/5, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen