Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 16.01.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:15
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Kliche stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden, 6 Stadtverordnete anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist

Herr Kliche stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden, 6 Stadtverordnete anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Er verweist auf den § 22 BbgKVerf., in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.