Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)

31. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung

TOP:

Ö 6

Gremium:

Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung

Beschlussart:

ungeändert beschlossen

Datum:

Mo, 16.04.2012

Status:

öffentlich/nichtöffentlich

Zeit:

18:30 - 19:20

Raum:

Sitzungsraum P211

Ort:

Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

SVV/0697/2012 Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Absatz 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz)

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage

Federführend:

Fachbereich Ordnung und Sicherheit

Bearbeiter/-in:

Porczio, Simone

Herr Handreck führt kurz in das Thema ein, Herr Frommelt ergänzt.

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung beschließt die Ordnungsbehördliche Verordnung über das Offenhalten von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus Anlass von besonderen Ereignissen entsprechend § 5 Abs. 1 des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes in der Stadt Forst (Lausitz). Die Anlage ist Bestandteil des Beschlusses.

Abstimmung Stadtverordnete: 6/0 – einstimmig

Abstimmung Sachkundige Einwohner: 4/0